Erklärt die ÖDP Europaabgeordnete Manuela Ripa zum Europatag am 9. Mai Brüssel, 9. Mai 2021 – „Der 9. Mai ist der europäische Feiertag. Er ist zu einer Gewohnheit geworden, aber wir müssten ihn eigentlich heute wieder mit neuem Inhalt füllen. Mit Blick auf die Erfahrungen des Zweiten...
Brüssel, 06. Mai 2021 – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute sein Urteil zum Verbot bestimmter Insektizide des Bayer-Konzerns bestätigt. In erster Instanz hatte der EuGH in bereits in 2018 Teilverbote für drei bestimmte Pestizide erlassen mit der Begründung, es bestünden ernsthafte Zweifel an ihrer...
Brüssel, 28. April 2021 – Gesunde Böden sind, im wahrsten Sinne des Wortes, die Grundlage unserer Ökosysteme, unserer Lebensmittel, einem stabilen Klima und, kurz gesagt, die Grundlage unserer Existenz. Deshalb sind gesunde Böden ein zentraler Bestandteil, um die Ziele des europäischen Grünen Deals zu erreichen...
Brüssel, 26. April 2021 – 35 Jahre nach der Katastrophe von Tschernobyl ist Atomkraft weiterhin Teil der europäischen Energieversorgung. Trotz verheerender Gefahren und die immer noch nicht gelöste Frage um die Endlagerung des Atommülls, wird auch in der EU über Laufzeitverlängerungen von Atomkraftanlagen diskutiert. Manuela...
Brüssel, 22. April 2021 – Kurz nachdem die EU Kommission den illegalen Handel mit Haustieren in ihre Strategie zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität mit aufgenommen hat, trat gestern das neue Tiergesundheitsgesetz (Animal Health Law) in Kraft. „Das neue Gesetz ist wichtig, um den illegalen Handel...
Brüssel, 17. April 2021 – Die EU Kommission hat den illegalen Handel mit Haustieren in ihre neue 5-Jahres-Strategie zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität mit aufgenommen. In dieser Strategie geht es vor allem darum, die Strafverfolgung und die justizielle Zusammenarbeit zu stärken, die Strukturen des organisierten...
Brüssel, 16. April 2021 – Das EU Parlament hat gestern und heute im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI Ausschuss) über den Entschließungsantrag für einen europäischen Bodenschutz abgestimmt. Manuela Ripa, die zuständige Schattenberichterstatterin im ENVI Ausschuss für die Fraktion der Grünen/EFA im EU-Parlament,...
Tierwohl und Menschenwohl gehen Hand in Hand, schreibt Manuela Ripa in ihrem Artikel für die neue Ausgabe des Parliament Magazine. An welchen Stellschrauben muss die EU in Sachen Tierschutz noch dringend drehen? Und welche Lösungen gibt es, um nicht nur für einen besseren Tierschutz in der...
Brüssel, 31. März 2021 – Das Europäische Parlament hat in der vergangenen Woche der neuen Ausfuhrbestimmung für sog. Dual-Use-Güter zugestimmt. Dual-Use-Güter sind ursprünglich für den zivilen Gebrauch entwickelt worden, können potenziell aber auch für terroristische Akte oder zur Unterdrückung von Menschenrechten missbraucht werden. Die neue...
Brüssel, 29. März 2021 – Jeden Tag leiden Millionen Tiere in der EU in Tiertransporten – teilweise bis zu 24 Stunden am Tag ohne Pause. Grade bei Lebend-Tiertransporten über den Seeweg hängen Tiere in einer rechtlichen Grauzone, ohne klare Zuständigkeiten seitens nationaler Behörden oder der...