15 Dez

Posted at 11:36h in Allgemein

Straßburg, 15.12.21. „Mit dem Gesetz zu digitalen Märkten kann die EU bei der Regulierung von Tech-Riesen wie Meta/Facebook und Google weltweit zum Vorreiter digitalen Verbraucherschutzes werden“, so die Europaabgeordnete Manuela Ripa (ÖDP). In dem Digitalgesetz fordert das Parlament solidere Bestimmungen für Interoperabilität: „Zur Machtregulierung der Tech-Giganten...

15 Dez

Posted at 10:18h in Allgemein

Brüssel, 15.12.21. Die EU-Abgeordnete Manuela Ripa (ÖDP) hat angesichts der Pläne der Ampel-Koalition in Berlin vor einem „Entweder-Oder“ beim Thema Windkraftausbau gewarnt. „Klima- und Artenschutz dürfen keine Gegensätze sein. Was das neu besetzte Wirtschafts- und Klimaschutzministerium hinsichtlich der Genehmigungsverfahren plant, ist nicht zielführend“, betont die...

13 Dez

Posted at 14:22h in Allgemein

Brüssel, 13.12.21. Die Europaabgeordnete der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Manuela Ripa hat sich für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf klima- und gesundheitsförderliche Güter ausgesprochen. Hintergrund ist die Einigung der EU-Mitgliedsstaaten, die Gestaltung der Mehrwertsteuer ab 2022 zu flexibilisieren. „Ich begrüße die Idee einer Mehrwertsteuersenkung für bestimmte Produkte...

10 Dez

Posted at 16:07h in Allgemein

Brüssel, 10.12.2021. Der Sonderausschuss zur Krebsbekämpfung hat gestern über den Bericht Stärkung Europas im Kampf gegen Krebserkrankungen abgestimmt. Die Europaabgeordnete Manuela Ripa (ÖDP): „Nach fast anderthalb Jahren harter Arbeit freue ich mich sehr, dass es uns gelungen ist, einen umfassenden Bericht vorzulegen.“ Einer der Kernpunkte meiner Fraktion...

09 Dez

Posted at 13:56h in Allgemein

Brüssel, 09.12.21. „Ich begrüße es sehr, dass die neue Regierung eine verbindliche Tierhaltungskennzeichnung ab 2022 in Deutschland einführen will“, kommentiert Europaabgeordnete Manuela Ripa das Vorhaben der Ampel-Koalition. „Das ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Tierschutz und bessere Verbraucheraufklärung. Wir brauchen das auch europaweit. Im...

08 Dez

Posted at 14:11h in Allgemein

Brüssel, 08.12.21. Die saarländische EU-Abgeordnete Manuela Ripa (ÖDP) hat vor einem einseitigen Handeln beim Thema Ansiedlungen im Saarland gewarnt. Ripa sprach sich angesichts der gestarteten Plakataktion eines Wirtschaftsbündnisses deutlich gegen ein Schwarz-Weiß-Denken bei diesen komplexen Vorhaben aus. „Wir dürfen keine Spaltung betreiben und dabei die Interessen...

06 Dez

Posted at 14:17h in Allgemein

Brüssel, 06.12.2021. Seit 2002 findet jedes Jahr am 5. Dezember der Weltbodentag statt. Diesen Anlass nahm die Europaabgeordnete Manuela Ripa, um einen Tag später im Umweltausschuss über die Wichtigkeit eines europäischen Bodenschutzgesetzes zu sprechen: „Ich begrüße es sehr, dass die EU-Kommission endlich einen Legislativvorschlag für...

03 Dez

Posted at 13:08h in Allgemein

Brüssel, 03.12.21. Anlässlich der Abstimmung des Untersuchungsausschusses im Zusammenhang mit dem Schutz von Tieren beim Transport (ANIT) zu neuen Richtlinien für Tiertransporte hat sich die ÖDP-Europaabgeordnete Manuela Ripa noch einmal deutlich für klarere Regeln und besseren Tierschutz ausgesprochen. „Wir brauchen eine klare Begrenzung der Transportzeiten...

30 Nov

Posted at 13:39h in Allgemein

Brüssel, 30.11.21. Die saarländische EU-Abgeordnete Manuela Ripa hat im Rahmen ihrer Teilnahme am Abschluss der „Klimadialoge Saar“ das Format der Veranstaltung gelobt. Ripa nahm an der Diskussionsrunde mehrerer Politikerinnen und Politiker im Saarbrücker Schloss teil. „Mein großer Dank geht an die Beteiligten aus den diversen...

26 Nov

Posted at 11:32h in Allgemein

Brüssel, 26.11.21. Die EU-Abgeordnete Manuela Ripa (ÖDP) hat den Plänen der Ampelkoalition für kommende Wahlen zum EU-Parlament eine klare Absage erteilt. Ripa fürchtet mit zahlreichen anderen Vertreterinnen und Vertretern kleinerer Parteien im EU-Parlament um die demokratische Mitbestimmung Millionen Bürgerinnen und Bürger. „Es ist absolut unverständlich, dass...