News

On this page, you will find the latest news, speeches, and talks.

(With a few exceptions, most of them are written in German.)

Straßburg, 15.12.21. „Mit dem Gesetz zu digitalen Märkten kann die EU bei der Regulierung von Tech-Riesen wie Meta/Facebook und Google weltweit zum Vorreiter digitalen Verbraucherschutzes werden“, so die Europaabgeordnete Manuela Ripa (ÖDP). In dem Digitalgesetz fordert das Parlament solidere Bestimmungen für Interoperabilität: „Zur Machtregulierung der Tech-Giganten...

Brüssel, 15.12.21. Die EU-Abgeordnete Manuela Ripa (ÖDP) hat angesichts der Pläne der Ampel-Koalition in Berlin vor einem „Entweder-Oder“ beim Thema Windkraftausbau gewarnt. „Klima- und Artenschutz dürfen keine Gegensätze sein. Was das neu besetzte Wirtschafts- und Klimaschutzministerium hinsichtlich der Genehmigungsverfahren plant, ist nicht zielführend“, betont die...

Brüssel, 13.12.21. Die Europaabgeordnete der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Manuela Ripa hat sich für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf klima- und gesundheitsförderliche Güter ausgesprochen. Hintergrund ist die Einigung der EU-Mitgliedsstaaten, die Gestaltung der Mehrwertsteuer ab 2022 zu flexibilisieren. „Ich begrüße die Idee einer Mehrwertsteuersenkung für bestimmte Produkte...

Brussels, 13.12.21. The MEP of the Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Manuela Ripa has spoken out in favour of a reduction of the VAT on climate- and health-friendly goods. The background is the agreement of the EU member states to make the design of VAT more flexible...

Brüssel, 10.12.2021. Der Sonderausschuss zur Krebsbekämpfung hat gestern über den Bericht Stärkung Europas im Kampf gegen Krebserkrankungen abgestimmt. Die Europaabgeordnete Manuela Ripa (ÖDP): „Nach fast anderthalb Jahren harter Arbeit freue ich mich sehr, dass es uns gelungen ist, einen umfassenden Bericht vorzulegen.“ Einer der Kernpunkte meiner Fraktion...

Brüssel, 09.12.21. „Ich begrüße es sehr, dass die neue Regierung eine verbindliche Tierhaltungskennzeichnung ab 2022 in Deutschland einführen will“, kommentiert Europaabgeordnete Manuela Ripa das Vorhaben der Ampel-Koalition. „Das ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Tierschutz und bessere Verbraucheraufklärung. Wir brauchen das auch europaweit. Im...

Brüssel, 08.12.21. Die saarländische EU-Abgeordnete Manuela Ripa (ÖDP) hat vor einem einseitigen Handeln beim Thema Ansiedlungen im Saarland gewarnt. Ripa sprach sich angesichts der gestarteten Plakataktion eines Wirtschaftsbündnisses deutlich gegen ein Schwarz-Weiß-Denken bei diesen komplexen Vorhaben aus. „Wir dürfen keine Spaltung betreiben und dabei die Interessen...

Brüssel, 06.12.2021. Seit 2002 findet jedes Jahr am 5. Dezember der Weltbodentag statt. Diesen Anlass nahm die Europaabgeordnete Manuela Ripa, um einen Tag später im Umweltausschuss über die Wichtigkeit eines europäischen Bodenschutzgesetzes zu sprechen: „Ich begrüße es sehr, dass die EU-Kommission endlich einen Legislativvorschlag für...