Das Europaparlament feierte diese Woche die erste Sitzung der Gemeinsamen Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, die vor 70 Jahren in Straßburg stattfand. Aus dieser Versammlung ging später des Europäische Parlament hervor. Im Laufe der Zeit wurde so Straßburg Hauptsitzungsort für die Plenartagungen des Europäischen Parlaments. Nach der...

Ripa: „Zwischen Klimaschutz und Umweltschutz darf es keinen Zielkonflikt geben“ Am Sonntag war Manuela Ripa, Europaabgeordnete der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), zu Besuch in Potsdam. Auf Einladung der Brandenburger ÖDP sprach sie zum Thema „Handeln mit Bedacht für konsequenten Naturschutz“. Manuela Ripa ging eingangs auf die derzeit...

Ripa: „Das Arbeitsprogramm für 2023 der Europäischen Kommission geht wichtige Gesetzesvorhaben des European Green Deal nicht an“ (Brüssel/11.11.2022) Die Europäische Kommission hat ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2023 vorgestellt. Die darin enthaltenen 43 neuen Initiativen geben maßgeblich den Takt für die EU-Politik der kommenden Jahre vor....

MdEP Manuela Ripa in der taz am 07.11.2022 In einem Artikel der taz zum EU-Mercosur-Abkommen ist ein Statement von mir zu finden. Nach der Wahl von Lula in Brasilien wird eine Wiederaufnahme der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen den großen Handelsblöcken EU und Mercosur bereits vorbereitet. Lest hier, warum...

Die Europäische Kommission hat ihr drittes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Energiekrise und der massiv steigenden Gaspreise vorgestellt. Das Paket sieht einen „dynamischen Preisdeckel“ vor, der die Preissteigerungen auf dem europäischen Markt temporär verringern soll. Gleichzeitig soll dieser Preisdeckel der Verlagerung von Gasimporten auf den asiatischen...

Ripa: „Ein starkes Signal für mehr Artenschutz und Schutz unserer Biodiversität“ (Brüssel/11.10.2022) Am Montag hat die Europäische Kommission bekannt gegeben, dass die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Bienen und Bauern retten! Eine bienenfreundliche Landwirtschaft für eine gesunde Umwelt“ erfolgreich war. Nach Überprüfung wurden 1.054.973 gültige Unterschriften bestätigt. Damit...

Ripa: „Der Ladekabelsalat hat endlich bald ein Ende“ (Straßburg/04.10.2022) Nach der Abstimmung im Europaparlament zur Einführung eines einheitlichen Ladekabels zeigt sich die Europaabgeordnete Manuela Ripa von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) erleichtert: „Dieser Erfolg belegt, dass Umweltschutzmaßnahmen zur Vermeidung von Elektromüll und Verbraucherschutz zusammengedacht werden können und müssen....

Ripa: "Ein wichtiger Schritt hin zu einer schadstofffreien Kreislaufwirtschaft" (Straßburg/05.10.2022) Mit großer Mehrheit hat das Europäischen Parlament abgestimmt, dass ab nächstem Jahr die Grenzwerte für hochgiftige Chemikalien in Abfällen, den persistent organischen Schadstoffen (POPs), deutlich gesenkt werden. Dies ist wesentlich, damit sie nicht wieder recycelt werden...

Ripa: „Unsere europäischen Werte sind nicht verhandelbar!“ (Brüssel/26.09.2022) Nach dem Wahlsieg des rechten Wahlbündnisses in Italien zeigt sich die Europaabgeordnete Manuela Ripa von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) besorgt. Ripa verweist insbesondere auf die postfaschistischen Wurzeln der „Brüder Italiens“, die mit ihrer Spitzenkandidatin Giorgia Meloni in der...