Im Juni habe ich euch darüber berichtet, dass ich eine offizielle Anfrage an die EU-Kommission gestellt habe. Denn Zigarettenfilter mit Plastik und Giftstoffen belasten unsere Städte, Böden und Gewässer extrem. Nun liegt die Antwort vor: Die Kommission hat gegen mehrere Mitgliedstaaten Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, prüft die Umsetzung...
Vergangene Woche während der Plenartagung in Straßburg habe ich mich gefreut, eine Gruppe von Seniorinnen und Senioren aus Riegelsberg im Saarland im Europäischen Parlament zu begrüßen. Nach einer intensiven Plenarsitzung mit der „State of the Union“-Rede von Frau von der Leyen blieb Zeit für einen spannenden...
EU-Abgeordnete der ÖDP äußert sich zu der Plenardebatte zu Waldbränden und Wiederaufforstung. Manuela Ripa: „Aufgabe für Generationen.“ Europas Wälder brannten im zurückliegenden Sommer wie bislang noch nie: Über 10.000 Quadratkilometer (eine Fläche, so groß wie etwa 1,4 Millionen Fußballfelder) verkohlten vornehmlich im Süden des Kontinents, der...
Letzte Woche hat Kommissar Várhelyi auf eine gemeinsame Anfrage von mir und zehn weiteren Abgeordneten zur Situation in Rumänien geantwortet. Trotz klarer Hinweise auf Missstände bleibt die Antwort unbefriedigend. Deshalb habe ich mich in einem Schreiben erneut an den Kommissar gewandt. Ich fordere von der Kommission...
Am heutigen Tag in Straßburg standen wieder einige wichtige Themen auf der Tagesordnung des Europäischen Parlaments: 1. Ansprache von Maia Sandu Die Präsidentin der Republik Moldau hat heute mit klaren Worten ihre proeuropäische Vision bekräftigt. In einer Zeit, in der der Druck aus Moskau wächst und Russland...
Bevor die Straßburgwoche losging, war ich heute mit Kolleginnen und Kollegen des Europäischen Parlaments und der Arbeitsgemeinschaft Naturgemäße Waldwirtschaft (ANW) im Schwarzwald unterwegs. Im Mittelpunkt standen Dauerwald, Monitoring und neue Wege zu mehr Waldresilienz. Ein wichtiger Austausch für eine nachhaltige Forstwirtschaft in Europa! 🌍🌳 ...
Ab 2029 wird die SHS-Gruppe jährlich 6.000 Tonnen grünen Wasserstoff aus Frankreich erhalten. Das ist ein wichtiger Schritt hin zur klimafreundlichen Stahlproduktion im Saarland. Der Vertrag, der gestern in Dillingen/Saar unterschrieben wurde, mit Verso Energy sendet ein starkes Signal für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und eine nachhaltige sowie...
🕯️ Heute nehme ich in meiner saarländischen Heimat an der Gedenkfeier für den Polizeioberkommissar Simon Bohr teil, der im Einsatz für den Rechtstaat erschossen wurde. Sein Tod hat über das Saarland hinaus viele Menschen europaweit tief erschüttert, mich eingeschlossen. Es gibt keine Worte für eine solch abscheuliche,...
Heute habe ich mich mit Ioan Kaes, dem Generalsekretär von AEPO-ARTIS, und Tilo Gerlach, dem Geschäftsführer der Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL), über die Rechte von Schauspielerinnen und Schauspielern sowie anderen ausübenden Künstlerinnen in der EU ausgetauscht. Ein wichtiges Thema, besonders im digitalen Zeitalter! 🎭🎶🇪🇺 ...
Im Austausch mit dem Kreisverband ÖDP-Kreisverband Weilheim-Schongau habe ich die EU-Kommission gefragt, warum Verbraucherinnen und Verbraucher beim Online-Shopping kaum erkennen können, woher ein Produkt stammt, und warum sie nicht die Möglichkeit haben, gezielt EU-Produkte zu filtern. Die Antwort ist eindeutig: - Es gibt keine allgemeine Pflicht, die...