Weitere Veranstaltung im Europäischen Parlament zu den Grenzen des Wachstums

Seit Manuela Ripa im Juli 2020 als Abgeordnete der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP – die Naturschutzpartei) ins Europäische Parlament eingezogen ist, ist einer ihrer politischen Schwerpunkte das Postwachstumsthema.

Ausganspunkt ist die Erkenntnis, dass es in einer Welt mit begrenzten Ressourcen kein unbegrenztes Wachstum geben kann. Doch trotz dieser Tatsache wird das Ideal des ungezügelten Wachstums nicht in Frage gestellt. Allerdings werden die negativen Folgen unseres Wirtschaftsmodells nicht in den Wachstumszahlen berücksichtigt. Diese müssen die Umwelt, nachfolgende Generationen oder auch die Länder des globalen Südens ertragen: etwa die Folgen der menschengemachten Klimaerwärmung oder die schonungslose Ausbeutung von Ressourcen. Der Rückgang der Biodiversität, Flächenfraß oder Ressourcenknappheit sind eine direkte Folge unseres Wirtschaftsmodells, das immer nur auf dauerhaftes Wachstum ausgerichtet ist.

Ein wesentlicher Schritt, um Europa wachstumsunabhängiger und resilienter zu machen, ist die strikte Umsetzung des „European Green Deal“. Als Folgeveranstaltung der Postwachstumskonferenz, die im Mai im Europäischen Parlament organisiert worden war, fand am 7. Dezember die Konferenz „A Blueprint for a Social and Green Deal“ statt, im Rahmen derer sich mit der Frage beschäftigt wurde, wie der „Green Deal“ in einen „sozialen und ökologischen Deal“ umgewandelt werden kann.

Die Konferenz begann mit einer Grundsatzrede von Eloi Laurent (Senior Economist am OFCE, Sciences Po Centre for Economic Research (Paris)), gefolgt von einer Podiumsdiskussion mit EU-Beamten, Akademikern, Vertretern von Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen, von denen die meisten Partner und/oder Redner der Postwachstumskonferenz im Mai waren. Nach dem Austausch mit den Anwesenden sprach Agata Meysner (Präsidentin von Generation Climate Europe) die Schlussworte.

Manuela Ripa war es wichtig, diese Konferenz mit zu unterstützen, da ihre Partei, die „ÖDP – die Naturschutzpartei“, durch ihre klare Positionierung ein natürlicher Verbündeter der Postwachstums-Bewegung ist. Die ÖDP-Europaabgeordnete engagiert sich dafür, dass auch im nächsten Europäischen Parlament diese Bewegung weiter fortgesetzt wird. Insbesondere wird sie sich dafür einsetzen, eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zu den Grenzen des Wachstums ins Leben zu rufen und einen Initiativbericht zur Postwachstumsökonomie zu fordern, damit Legislativvorschläge als solche einen Postwachstumsansatz haben.