01 Dez Ein CO2-Grenzausgleichsmechanismus für die EU: Gespräch mit der Bürgerlobby Klimaschutz
Für eine tatsächliche Reduktion der Treibhausgasemissionen in der Europäischen Union darf nicht nur auf die innereuropäische Produktion geschaut werden, sondern es müssen ebenfalls die Umweltkosten im internationalen Handel mit Drittstaaten einbezogen werden. Wie diese externen Umweltkosten in die europäische CO2-Rechnung internalisiert werden können, war Kern des Gesprächs von Manuela Ripa, EU-Abgeordnete der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) mit Vertretern der Bürgerlobby Klimaschutz.
Wir müssen ein ganz klares Signal senden: Es ist Zeit, dass sich etwas ändert. Wir müssen unsere CO2-Emissionen auch im internationalen Handel signifikant kürzen.
Rund 20 Prozent der Treibhausgasemissionen in der EU sind auf Importe zurückzuführen. Fraglich ist, wie diese Emissionen berücksichtigt werden können und welche Rolle das Emission Trading System (ETS) der EU hier einnehmen kann. Eine Möglichkeit, die Treibhausgasemissionen aus dem internationalen Handel in die Umweltkostenrechnung der EU einzubeziehen, wäre ein Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM). Ein solcher Mechanismus würde nicht nur eine klimafreundliche Produktion auf dem europäischen Binnenmarkt fördern, sondern wäre auch ein Anreiz für Drittstaaten, ihre Produktion nach europäischen Klimastandards auszurichten. „Wir müssen ein ganz klares Signal senden: Es ist Zeit, dass sich etwas ändert. Wir müssen unsere CO2-Emissionen auch im internationalen Handel signifikant kürzen“, unterstreicht Manuela Ripa.
Vor diesem Hintergrund wurde ebenfalls diskutiert, wie CBAM ein Treiber für einen innovativen Markt und neue Jobs sein kann und keinesfalls einen Arbeitsplatzverlust bedeuten muss.
Damit ein möglicher CO2-Grenzausgleichsmechanismus auch den gewünschten Effekt haben kann, muss der CO2-Ausstoß für Importe richtig gemessen und zurückverfolgt werden können. Hier zeichnen sich verschiedene digitale Lösungswege ab, die weiter verfolgt werden müssen.
Manuela Ripa und die Bürgerlobby Klimaschutz beabsichtigen, zu diesem Thema und weiteren Energiethemen in einem engen Austausch zu stehen.