12 Mrz Der Umweltausschuss spricht sich für ein Bodengesetz aus!
In der gestrigen Sitzung des Umweltausschusses wurde der Bericht zum Bodenüberwachungsgesetz angenommen und somit der Weg für eine Abstimmung im Plenum freigemacht. Die Gesundheit unserer Böden ist entscheidend für unser Wohlergehen.
Wusstet ihr, dass weltweit im Boden mehr Lebewesen leben als es Sterne im Weltall gibt? Deshalb müssen wir weiterhin daran arbeiten, die 60-70% der Böden in der EU, die sich in einem schlechten Zustand befinden, wiederherzustellen.
Der Umweltausschuss hat mit diesem Bericht einen wichtigen ersten Schritt in die richtige Richtung getan, aber aus Sicht des Bodenschutzes hätte er schärfer ausfallen müssen. In der Abstimmung gestern wurden aber einige gute Maßnahmen mit aufgenommen, etwa, dass Behörden in EU-Mitgliedsstaaten bei der Bodenüberwachung grenzüberschreitend zusammenzuarbeiten sollen, so etwa können Bodenbezirke grenzüberschreitend erstellt werden, was besonders in Grenzregionen die Erfassung der Bodenwerte erleichtert.
Leider konnten wir beim Thema Flächenverbrauch den Bericht nicht so verbessern, wie wir es gerne gehabt hätten. Es gibt Ansätze zur Erfassung von Industriebrachen und -betrieben, um ein Brachflächenregister zu schaffen. Insgesamt sind die vorgeschlagenen Maßnahmen jedoch zu schwach, da keine verbindlichen Ziele für die Reduzierung von Flächenversiegelung vorgesehen sind.
Wir treten weiterhin für die Gesunderhaltung des Bodens ein und werden nicht nachgeben!