Brüssel, 24.11.2021. Anlässlich der Abstimmung über die „Europäische Strategie für kritische Rohstoffe“ hat die Europaabgeordnete Manuela Ripa (ÖDP) die Wichtigkeit von Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit in der Wertschöpfungskette hervorgehoben. Sie kritisiert die Haltung der meisten Fraktionen im Europäischen Parlament, die Bergbauaktivitäten in geschützten Gebieten zugelassen und gegen Nachhaltigkeitskriterien beim Handel dieser Rohstoffe gestimmt haben. 

In den nächsten Jahren wird die Nachfrage nach kritischen Rohstoffen stark zunehmen. Treiber für diese Entwicklung seien zum einen Technologien für den grünen Wandel aber auch die Sektoren wie Digitalisierung, Verteidigung oder die Luft- und Raumfahrt.
Angesichts der Knappheit bestimmter Elemente wie beispielsweise Lithium oder Kobalt hat das Europäische Parlament einen Eigeninitiativebericht auf den Weg gebracht, der eine Strategie für diese Rohstoffe fordert.

Dem internationalen Handel kommt eine besondere Rolle zu, da teilweise bis zu 99 Prozent einzelner kritischer Rohstoffe importiert werden müssen. Als Schattenberichterstatterin für die Stellungnahme zu dem Bericht im Handelsausschuss setzt sich Manuela Ripa daher insbesondere für Nachhaltigkeit in der Wertschöpfungskette ein: „Wir dürfen nicht zulassen, dass wir mit unserem Rohstoffhunger die Natur in der EU und in anderen Ländern zerstören. Deshalb brauchen wir Nachhaltigkeitsanforderungen in Form von strengen Sozial- und Umweltnormen bei der Gewinnung und Verarbeitung von Rohstoffen als Voraussetzung für den Handel. Leider hat eine Mehrheit von EVP, ECR, ID und viele aus der Renew und der S&D-Fraktion aus rein ökonomischen Interessen dagegen gestimmt. Damit lassen wir Umweltzerstörung und Menschenrechtsverletzungen in den Wertschöpfungsketten zu!“

Der Bericht enthält außerdem mehrere Forderungen nach mehr Kreislaufwirtschaft und einem sinnvollen Umgang mit den vorhandenen Ressourcen. „Wir müssen weg von der linearen Ausnutzung unseres Planeten und hin zur zirkulären Wirtschaft. Hier ist Recycling zwar wichtig, kann aber nur der letzte Schritt sein. Zuvor gilt es, durch Reparierbarkeit und Langlebigkeit von Produkten Ressourcenverschwendung zu verhindern. Wir müssen nachhaltiger mit diesen Ressourcen umgehen.“ Als einen Kern ihrer Strategie stellt Ripa klar: „Wir dürfen Abfall künftig nicht mehr einfach als gegeben akzeptieren. Wir dürfen uns eigentlich Abfall nicht mehr leisten!“

Die Fraktion der Grünen konnte mit ihren Änderungsanträgen keine Mehrheit im EU-Parlament gewinnen und so dem Papier schlussendlich nicht zustimmen. Da jedoch durch den Bericht den lokalen Behörden mehr Mitspracherecht bei den Genehmigungen der Bergbauvorhaben gegeben und eine stärkere Kreislaufwirtschaft eingebaut wurde, hat die Fraktion sich enthalten.