10 Sep MdEP Manuela Ripa (ÖDP) äußert sich zum strategischen Bericht zur Zukunft der EU-Landwirtschaft

“Ripa: “Viele Forderungen der ÖDP wurden übernommen“

(Brüssel/09.09.2024) In dem von einer Dialoggruppe erarbeiteten Konzept zur Zukunft der Landwirtschaft und Ernährung in der EU, das Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen überreicht wurde, sieht Manuela Ripa viele wichtige Aspekte zur nachhaltigen Transformation des europäischen Agrarsektors berücksichtigt. Die Europaabgeordnete der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) betont etwa die in dem Bericht berücksichtigte Empfehlung, weg von der Flächenprämie zu kommen, dass also Subventionen künftig nicht mehr rein nach Fläche vergeben werden, hin zu einer Einkommensunterstützung von Betrieben, die die Zahlungen am dringendsten benötigen. Auch begrüßt die ÖDP-Europaabgeordnete die Förderung nachhaltiger Leistungen im Sinne von mehr Ökologie und Tierschutz. Dazu die ÖDP-Politikerin: „Immerhin rund 32 Prozent des Gesamtbudgets der Europäischen Union sind in den Jahren 2021 bis 2027 für die Gemeinsame Agrarpolitik vorgesehen. Dass ein Großteil der Gelder rein nach Fläche vergeben wird, war schon lang nicht mehr zeitgemäß. Deshalb begrüße ich die Empfehlungen der Dialoggruppe, dass Bäuerinnen und Bauern zukünftig für Umwelt- und Tierwohlleistungen entlohnt werden sollen. Genau das hat meine Partei, die ÖDP, immer gefordert“.

Ein weiterer wichtiger Punkt des Konzepts, der direkt aus dem ÖDP-Programm entnommen sein könnte, ist laut Manuela Ripa die Betonung der Bedeutung einer nachhaltigen Landwirtschaft, die innerhalb der planetaren Wachstumsgrenzen wirtschaftet. Dazu müssen laut Ripa auch faire Preise für die Bäuerinnen und Bauern gehören sowie ein größerer Schutz vor unfairer Konkurrenz aus Drittstaaten, die unsere Umweltstandards nicht respektieren.

Außerdem wird im Bericht die Beibehaltung und vollständige Durchsetzung bestehender Umweltvorschriften bestärkt und die Notwendigkeit nach Einrichtung eines Fonds zur Wiederherstellung der Natur unterstützt. 

Die Empfehlungen des Dialogs, an dem 29 zentrale Akteure aus Landwirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutzgruppen sowie dem Lebensmittelhandel beteiligt waren, sollen eine wesentliche Rolle bei der Ausarbeitung einer langfristigen Vision für Ernährung und Landwirtschaft in der Europäischen Union spielen. Manuela Ripa betont, dass es nun wichtig sei, dass die konstruktiven Ergebnisse des Berichts unmittelbar in den Arbeitsplan der EU-Kommission eingearbeitet werden. Angesichts des Artenschwunds und des schlechten Zustands der Böden in der EU dulde eine Umsteuerung in der Nahrungsmittelproduktion keinen Aufschub mehr. „Der vorgelegte Bericht zeigt auf, dass ein breiter Konsens gefunden werden kann, um die Art zu verändern, wie wir Lebensmittel produzieren und um die planetaren Grenzen zu respektieren. Es gilt jetzt, diesen aufgezeigten Weg in EU-Gesetze zu bringen, um eine gerechte und nachhaltige EU-Agrarpolitik zu erreichen“, so die Europaabgeordnete abschließend.