05 Jul MdEP Manuela Ripa (ÖDP – die Naturschutzpartei) äußert sich zum Fraktionswechsel
Ripa: „Möglichkeit einer ökologisch-bürgerlichen Gestaltungsmehrheit nutzen!“
(Brüssel/05.07.2024) Nach ihrer Wiederwahl bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni hat Manuela Ripa, Abgeordnete der „ÖDP – die Naturschutzpartei“ bekannt gegeben, dass sie zum Beginn der neuen Legislaturperiode als Mitglied zur Fraktion der „Europäischen Volkspartei“ EVP wechseln wird. Diese Entscheidung steht im Einklang mit den Werten der Ökologisch-Demokratischen Partei und wurde in enger Absprache mit dem ÖDP-Parteivorstand und führenden Vertretern der ÖDP-Landesverbände getroffen.
Manuela Ripa ist zuversichtlich, dass die Mitgliedschaft in der EVP-Fraktion die Sichtbarkeit der „ÖDP – die Naturschutzpartei“ erhöhen wird. Dazu die Europaabgeordnete: „Das Europäische Parlament ist ein Arbeitsparlament, das heißt, die Gesetzesvorlagen werden überwiegend in den Ausschüssen und Fraktionen bearbeitet. Deshalb ist es von Vorteil, Mitglied der größten und einflussreichsten Fraktion zu sein. Da die Position der EVP bei den Europawahlen nochmals deutlich gestärkt wurde, ergibt sich die Möglichkeit einer ökologisch-bürgerlichen Gestaltungsmehrheit.“
Obwohl die ÖDP-Abgeordnete mit mehreren Fraktionen im Gespräch war, war die EVP die Fraktion, die ihr das beste Angebot zur Umsetzung ökologisch-bürgerlicher Themen gemacht hat. Als Politikerin mit dem Schwerpunkt Ökologie kann sie als Mitglied der größten und einflussreichsten Parlamentsfraktion überdies als Brückenbauerin zu den Umweltverbänden fungieren.
Manuela Ripa erklärt: „Ich freue mich darauf, in der EVP-Fraktion mit anderen ökologisch orientierten Abgeordneten zusammenzuarbeiten. Die EVP ist als stärkste Fraktion auch ein Bollwerk gegen die erstarkten Rechtsextremen im Parlament. Den letzten Ausschlag für meine Entscheidung zugunsten der EVP-Fraktion gab aber die Tatsache, dass es im Europaparlament keinen Fraktionszwang gibt. Ich kann also bei Differenzen anders abstimmen als die Mehrheit meiner Fraktion, um Mehrheiten für ökologische Themen zu ermöglichen.“
Die ÖDP-Europaabgeordnete sieht ihrer Arbeit in den kommenden Jahren mit Zuversicht entgegen und ist überzeugt, dass ihre Mitgliedschaft in der EVP-Fraktion die „ÖDP – die Naturschutzpartei“ stärken und ihren Einfluss vergrößern wird.
„Ich habe gekämpft, um ökologische Themenfelder in die verschiedenen Fraktionen einzubringen. Die EVP-Fraktion hat nach interner Beratung beschlossen, neben der Familienpartei auch die ÖDP – die Naturschutzpartei aufzunehmen. Hiermit ergeben sich Spielräume für eine werteorientierte Familienpolitik und eine ökologisch-bürgerliche Gestaltungsmehrheit“.