Das Europaparlament feierte diese Woche die erste Sitzung der Gemeinsamen Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, die vor 70 Jahren in Straßburg stattfand. Aus dieser Versammlung ging später des Europäische Parlament hervor.

Im Laufe der Zeit wurde so Straßburg Hauptsitzungsort für die Plenartagungen des Europäischen Parlaments.

Nach der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 5 Jahre später (1958) verlagerte sich ein Großteil der Tätigkeit der Europäischen Kommission und des Rates nach Brüssel. 

Die Abgeordneten beschlossen nach einiger Zeit, ihre Arbeit ebenfalls verstärkt in Brüssel durchzuführen. 

Es hat sich dann eingependelt, dass die Ausschussarbeit in Brüssel stattfindet, und die Plenarsitzungen in Straßburg.

Das führt zu der irrsinnigen Situation, dass das Europaparlament jeden Monat zwischen den beiden Orten hin- und herpendelt. Das ist aus ökologischer und ökonomischer Sicht absoluter Unsinn. Aber nicht nur, auch für Abgeordnete, Mitarbeiter und Angestellte des Parlaments, die Kinder haben, stellt der Wanderzirkus eine große Belastung dar. 

Deshalb fordert Manuela Ripa, dass gerade in Krisenzeiten wie der Coronapandemie oder der Energiekrise alle Sitzungen des Europäischen Parlaments in Brüssel stattfinden sollen und darüber hinaus endlich zeitgemäß eine Entscheidung getroffen werden muss: entweder Brüssel oder Straßburg aber nicht beides.

In einem SR3-Interview ging Manuela Ripa ausführlicher auf den „Wanderzirkus“ des Parlaments ein: https://www.sr.de/sr/sr3/ripa_kritisiert_pendeln_eu_parlament_bruessel_strassburg_100.html

Zugleich betont die ÖDP-Europaabgeordnete, dass das Europaparlament dringend mehr Kompetenzen braucht, um endlich besser alle EU-Bürger*innen repräsentieren zu können. Dazu benötigen die Abgeordneten vor allem ein Gesetzesinitiativrecht. In Zukunft sollte außerdem kein europäisches Gesetz mehr verabschiedet werden, ohne dass die Europaabgeordneten direkt darüber abstimmen können. An die Gründung der EGKS vor 70 Jahren zu erinnern, ist deshalb auch die Gelegenheit, eine stärkere europäische Demokratie einzufordern.