12 Nov. Das neue Europäische Demokratieschild (EDS)

Heute wurde von der Europäischen Kommission das lang erwartete Europäische Demokratieschild (EDS) vorgestellt – eine Initiative, die unsere Demokratien widerstandsfähiger gegen ausländische Einflussnahme und Desinformation machen soll.

Ich begrüße das sehr, denn gerade in Zeiten von Deepfakes, Fake-News und gezielter Wahlmanipulation braucht Europa starke und koordinierte Antworten. Besonders positiv sehe ich den Fokus auf Medienbildung für Kinder und Jugendliche sowie die Einbeziehung von EU-Beitrittskandidaten – ein wichtiger Schritt, um demokratische Werte von Anfang an zu stärken.

Zentrales Element ist das geplante European Resilience Centre, das künftig vom Kommissar für Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit, Michael McGrath, geleitet wird und unter anderem russische Desinformation ins Visier nehmen soll. Aber: Freiwilligkeit reicht nicht aus. Wenn wir unsere Demokratie wirklich schützen wollen, muss eine aktive Beteiligung der Mitgliedstaaten verbindlich sein – alles andere sendet ein gefährlich schwaches Signal.